Deutsche Unterstützung für palästinensische Polizei

Verf.: Julie Hamann

 

Deutsche Unterstützung für palästinensische Polizei

 

Eine bürgernahe, professionelle Polizeiarbeit - das ist das Ziel des vom Auswärtigen Amt geförderten Programms zur Unterstützung des Polizeiaufbaus in den Palästinensischen Autonomiegebieten. In Jericho konnte erstmals die von Deutschland errichtete Simulationswache zur Ausbildung von Polizeibeamten genutzt werden.

 

Hell, neu und modern erstrahlt die Trainingswache auf dem Polizeitrainingsgelände in Jericho – genau so sollen die bis zu 55 Polizeiwachen aussehen, die mit internationaler Unterstützung in den palästinensischen Autonomiegebieten gebaut werden sollen. Deutschland ist bei diesem Projekt Vorreiter: Nicht nur entstand der Entwurf für die Polizeiwache in deutsch-palästinensischer Zusammenarbeit, auch werden schon bald weitere vier von Deutschland finanzierte Wachen im Bezirk Jenin an das palästinensische Innenministerium übergeben, acht weitere, getragen durch ein EU-Kofinanzierungsprojekt, sind in Planung.

Bisher mangelte es der palästinensischen Polizei an vielem: Nach der Zweiten Intifada zwischen 2000 und 2005 war ein großer Teil der Ausstattung so stark zerstört, dass kaum noch die nötigste Ausrüstung für die tägliche Polizeiarbeit vorhanden war. „Es fehlten vor allem Fahrzeuge und Computer – und manchmal gab es nicht einmal genügend Schuhe zur Polizeiuniform“, so berichten die palästinensischen Polizisten gegenüber ihren deutschen Kollegen. An effektive Polizeiarbeit war so nicht zu denken. Mit der Bereitstellung neuer Funkgeräte und eines automatisierten Fingerabdruckidentifizierungssystems leistet die deutsche Bundesregierung ganz praktische Hilfe, lässt aber auch die fachliche Qualifikation der Polizisten nicht außer Acht. Gerade konnten zwei Lehrgänge durchgeführt werden, in denen fünf Experten der Polizei Brandenburg an der Polizeiakademie in Jericho ihr Wissen zu ganz praktischen Aufgaben des Polizeialltags in einer modernen Polizeistation an die zukünftigen palästinensischen Polizeiausbilder weitergeben konnten – von der  Hilfe bei Notrufen über die Bearbeitung von Anzeigen bis hin zu Personenkontrolle und Spurensicherung.

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Besonders wichtig ist der Aspekt einer bürgernahen Polizei: Nicht Angst und Autorität, sondern Kooperation und Vertrauen sollen das Verhältnis zwischen der Bevölkerung und den Sicherheitskräften prägen. Sogar das Design der neuen Polizeiwachen wurde ganz bewusst so gewählt, dass es diesen Wunsch nach Bürgernähe durch seine offene, klare Architektur unterstreicht.

Unter dem Motto „Zukunft für Palästina“ unterstützt das Auswärtige Amt seit 2008 eine Vielzahl von Projekten, die einen konkreten Beitrag zum Aufbau eines palästinensischen Staates leisten und der palästinensischen Bevölkerung unmittelbar zugute kommen. Das langfristige Ziel deutscher Außenpolitik im Nahostfriedensprozess ist eine Zwei-Staaten-Lösung, mit der Israel und Palästina friedlich neben- und miteinander leben können. Der Grundstein dafür sind verlässliche und gefestigte staatliche Strukturen, zu denen auch ein gut funktionierender palästinensischer Sicherheitssektor gehört; die zivile Polizei nimmt hier einen besonders wichtigen Platz ein.

Trotz vieler struktureller Probleme gibt es spürbare Fortschritte: „Sowohl in der Ausbildung wie im alltäglichen Dienst begegnet man engagierten und interessierten Polizisten, die ihren Beitrag zu einer Verbesserung des Images der palästinensischen Polizei leisten“, weiß der deutsche Polizeiberater in Ramallah zu berichten. Die Verbesserung der Ausstattung und Standardisierung der Ausbildung ermöglichen es einer ganzen Generation junger Polizisten, ihren Beruf so zu erlernen, dass er der Entwicklung des Landes hilft. Auch im Straßenbild merkt man, dass die Polizei von den Bürgern als Helfer in Uniform anerkannt und respektiert wird.“